Datenschutzerklärung (Stand: 18.11.2024)

Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Die Landeshauptstadt Potsdam als Betreiber der Webseite mitgestalten.potsdam.de

Die Landeshauptstadt Potsdam, vertreten durch Der Oberbürgermeister, vertreten durch den Fachbereich Kommunikation und Partizipation, vertreten durch den Bereich Partizipation und Demokratiearbeit, Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14469, Potsdam (im Folgenden „LHP“), Email Kommunikation-Partizipation@rathaus.potsdam.de, ist Betreiberin der Webseite mitgestalten.potsdam.de (im Folgenden „Webseite“) und der darauf angebotenen Dienste. Die LHP ist verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten, die im Zuge der Nutzung der Webseite stattfindet. Die Webseite wird durch die LHP inhaltlich ausgestaltet.

Ihre persönlichen Daten werden unter Beachtung der geltenden rechtlichen Bestimmungen verwendet: Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Telekommunikations-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) und Bundesdatenschutz- (BDSG) sowie Landesdatenschutzgesetz (BbgDSG). Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich im Falle einer Registrierung auf der Webseite oder bei Abgabe von Gastteilnahmen zum Zweck der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dauer der Bereitstellung des Webangebots. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Bitte beachten Sie hierzu die Nutzungsbedingungen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die durch die LHP beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind im Übrigen zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.

Sofern Sie sich nicht registrieren, werden nur die Nutzungsdaten verarbeitet, die Ihr Browser an den Server übermittelt und die technisch notwendig sind, um die Website betrachten zu können (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Name und Anschrift der behördlichen Datenschutzbeauftragten

Landeshauptstadt Potsdam
Datenschutzbeauftragte
Friedrich-Ebert-Str 79/81
14469 Potsdam
Telefon: +49 331 289-1087
E-Mail: Datenschutz@rathaus.potsdam.de

Name und Anschrift des Auftragsverarbeiters

Auftragsverarbeiterin ist die ]init[ AG, Köpenicker Str. 9, 10997 Berlin. Die ]init[ AG ist Applications-, Service- und Hosting-Provider für Kunden im Bereich eGovernment und Wirtschaft.

1. Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch der Website mitgestalten.potsdam.de

Beim Besuch der Webseite speichern die Server der Beteiligungsplattform temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Hierzu sind sogenannte Logdateien bis zu 24 Stunden direkt und ausschließlich für Administratorinnen und Administratoren zugänglich. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungen verfügbar und werden nach 7 Tagen endgültig gelöscht. Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert, auch wenn Sie kein(e) registrierte(r) Nutzer(in) sind:

das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
der Name und die URL der abgerufenen Datei;
die Website, von der aus der Zugriff erfolgt;
das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser;
der Name Ihres Internet-Access-Providers;
die IP-Adresse.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen. Die IP-Adresse wird wie oben dargestellt temporär erhoben, aber nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur der Webseite ausgewertet.

Darüber hinaus werden beim Besuch der Webseite Cookies und Webanalysedienste eingesetzt (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

2. Registrierung und Anmeldung für Beteiligungsverfahren

Beteiligung auf mitgestalten.potsdam.de umfasst das Abgeben von Ideen (mit oder ohne Kartenmarkierung), das Verfassen von Beiträgen, das Kommentieren, das Abstimmen und Bewerten, das Auswählen von Umfrageoptionen, die Nutzung des Kontaktformulars sowie die Abgabe von infrastrukturellen Mängeln und die Anmeldung zu Veranstaltungen.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Teilnahme an den benannten Beteiligungsformaten ist nur mit Anlegen eines mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkontos oder mit einer Gasteingabe möglich. Eine Ausnahme stellen hierbei die Umfrageoptionen für die Kinder- und Jugendbeteiligung dar.
Bei der Registrierung werden personenbezogene Daten erhoben.
Die Registrierung umfasst:

den Vor- und Nachnamen
die Angabe eines pseudonymen Nutzernamens,
eine E-Mail-Adresse,
das Datum und die Uhrzeit der Registrierung und der letzten Anmeldung.

Für Abstimmungen für den Bürgerhaushalt und für bestimmte Beteiligungsverfahren behält sich die Landeshauptstadt Potsdam vor, anlassbezogen erweiterte Registrierungsdaten zu erheben, um sicherzustellen, dass die Teilnehmer:innen Potsdamerinnen und Potsdamer sind.

Die erweiterten Registrierungsinformationen sind:

Anrede
Straße
Hausnummer
Postleitzahl
Ort

Mit dem Betätigen des Registrieren-Buttons sowie der Abgabe eines Gastbeitrages willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer Daten ein.

Die Teilnahme an Umfragen, die Abgabe von Mängeln, die Abgabe einer Unterstützung sowie die Eingabe von Ideen und damit verbundene Kommentare sind optional auch als Gast möglich. Zur Vermeidung von Missbrauch (z.B. Mehrfachteilnehmen) speichern wir Ihre E-Mail-Adresse im Rahmen eines so genannten Double-opt-ins. Die Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse führt dabei nicht dazu, dass Sie ein Benutzerkonto auf dieser Plattform erhalten. Die E-Mail-Adresse wird ebenfalls nicht zusammenhängend mit Ihren weiteren Eingaben gespeichert. Die Gasteingabe erfordert die gleichen Angaben wie jene der Registrierung, erzeugt jedoch kein Nutzerkonto.

Alle Beiträge werden vor dem Veröffentlichen durch eine Moderation geprüft und entsprechend zur Veröffentlichung freigegeben.

Im eingeloggten Zustand wird ein Cookie auf dem Rechner des Nutzenden gespeichert, der den Log-In-Status enthält. Dieser Cookie dient ausschließlich dazu, den Nutzenden wiederzuerkennen und nicht erneut zum Login aufzufordern. Durch diesen Cookie werden keine Profile zum Nutzerverhalten erstellt (siehe dazu 4.1).

Sie sind damit einverstanden, dass Ihr Benutzername öffentlich erscheint, wenn sie in einem Beteiligungsverfahren eine Idee, einen Kommentar oder eine Bewertung abgeben.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Grundlage für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Beteiligungsbeiträge sind immer mit einem mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkonto verknüpft. Hierdurch wird die Kommunikation zwischen Nutzenden und Fachverwaltungen und unter den Nutzerinnen und Nutzern erleichtert.

Dauer der Speicherung

Nutzerdaten werden gelöscht, wenn das mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkonto gelöscht wird. Der Log-In-Cookie wird spätestens nach 30 Tagen gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Löschung eines mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkontos ist jederzeit durch eine E-Mail-Mitteilung an die verantwortliche Stelle möglich. Die E-Mail muss dabei von dem bei der Registrierung benutzten E-Mail-Konto gesendet werden.

Wird ein Nutzerkonto für 5 Jahre nicht genutzt, erhält der Nutzer bzw. die Nutzer:in eine E-Mail, welche die Löschung des Nutzerkontos nach Ablauf von 4 Wochen ankündigt, sollte bis dahin keine erneute Anmeldung auf der Plattform erfolgt sein.

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

3. Nutzung der Formulare

Kontaktformular (Feedback)

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann, wenn sie von Ihren Rechten als Betroffener Gebrauch machen möchten, Fragen zum Datenschutz auf der Webseite haben, Auskünfte verlangen, oder die Löschung Ihrer Daten als registrierte(r) Nutzer(in) beantragen möchten. Wir erheben, verarbeiten und nutzen die von Ihnen über ein Formular mitgeteilten Informationen ausschließlich für die Bearbeitung Ihres konkreten Anliegens bzw. zur Bearbeitung Ihrer Fehlermeldung durch die ]init[.

Nimmt eine Nutzerin oder ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an die verantwortliche Stelle übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

E-Mail-Adresse
Inhalt der Nachricht

Die Nutzung des Kontaktformulars ist auch ohne Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Die zusätzlichen freiwilligen Angaben zu Ihrer Person dienen lediglich dazu, um die Anfrage zu personalisieren.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

Datum und Uhrzeit des Formularversands

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Mit Übersendung Ihrer Anfrage erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Kontaktaufnahme auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO verwenden dürfen.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus dem Kontaktformular dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Eine Weitergabe an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet.

Weitergabe an Dritte

Eine Weitergabe an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit der Nutzerin bzw. dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft per E-Mail-Nachricht an den Verantwortlichen widerrufen werden. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Anfrage werden ansonsten gelöscht, wenn wir Ihre Anfrage bearbeitet haben oder der Zweck der Speicherung entfallen ist. Sie können sich jederzeit über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Anmeldung zu einer Veranstaltung

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Innerhalb der Beteiligungsplattform besteht für die Anmeldung zu Veranstaltungen die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten. Melden Sie sich bei einer Veranstaltung an, werden Ihr Name (Nachname und Vorname) und Ihre E-Mail-Adresse erfragt. Optional sind folgende Angaben: Titel, Geschlecht, Adresse, Telefonnummer. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie optionale Daten eingeben.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Mit Übersendung Ihrer Anfrage erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben bis auf Widerruf oder Abschluss der Veranstaltung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verwenden dürfen.

Zweck der Datenverarbeitung

Es werden dabei nur diejenigen Daten erfragt, die für die Durchführung einer Veranstaltung erforderlich sind.

Weitergabe an Dritte

Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden.

Dauer der Speicherung

Ist eine Speicherung Ihrer persönlichen Daten für die Durchführung einer Veranstaltung notwendig, werden Ihre Daten nur so lange gespeichert, wie es zur Erfüllung des Angebotes bzw. der Aufgaben der LHP, für die die Daten erhoben wurden, erforderlich ist.

Ist die Veranstaltung abgeschlossen, durch uns beendet oder wird eine Teilnahme durch Sie widerrufen, werden die personenbezogenen Daten nach maximal vier Wochen unwiderruflich gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Teilnahme an Veranstaltungen kann jederzeit mit einer E-Mail an die Veranstalter:innen widerrufen werden, woraufhin die personenbezogenen Daten gelöscht werden. Selbstverfasste Fragen, welche im Vorfeld zu Vor-Ort-Veranstaltungen gesendet werden, können von den Nutzerinnen und Nutzern nicht geändert oder gelöscht werden, da sie ohne Registrierungserfordernis abgegeben worden sind. Die Änderung bzw. Löschung dieser Fragen kann durch eine E-Mail-Nachricht an den Verantwortlichen veranlasst werden.

Teilnahme an Abstimmungen, Umfragen und Bewertungen

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Teilnahme an Abstimmungen und Umfrageoptionen wird nur aufsummiert gespeichert, ohne Rückschluss auf die Benutzenden. Die Daten werden anonym verarbeitet und sind keinem Nutzerkonto oder einer E-Mail-Adresse bei Gast-Teilnahmen zuzuordnen. Bei Bewertungen ist der Nutzername auf Datenbankebene für den Auftragsverarbeitenden sichtbar. In öffentlichen und nicht-öffentlichen Projekten sind alle o.g. Beiträge öffentlich sichtbar. In privaten Projekten, die nur durch persönliche Einladung erreichbar sind, sind Beiträge nur für die bzw. den Verantwortlichen, die zuständige Fachverwaltung und die anderen Teilnehmenden sichtbar.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Basis Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, die Sie uns durch Ihre Teilnahme an der Umfrage erteilen. In bestimmten Fällen kann die Verarbeitung auch auf Grundlage unseres berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen, wenn beispielsweise die Umfrage zur Verbesserung unseres Dienstes beiträgt.

Zweck der Datenverarbeitung

Ihre Daten werden genutzt, um Ihre Teilnahme zu ermöglichen und Ergebnisse von Umfragen auszuwerten. Zudem helfen uns gewonnene Erkenntnisse dabei, unser Beteiligungsportal und unsere Dienstleistungen zu optimieren.

Weitergabe an Dritte

Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden.

Dauer der Speicherung

Die vollständige Übersicht mit allen nutzergenerierten Inhalten in den Modulen bleibt bis max. 24 Monate nach Veröffentlichung der Ergebnisse eines Beteiligungsverfahrens sichtbar. Ergebnisse werden in Form von Berichten dauerhaft vorgehalten. Die Berichte enthalten neben anonymisierten Ideen oder Kommentaren keine weiteren personenbezogenen Daten. Innerhalb der Berichte erfolgen keine Verlinkungen auf die Ursprungsbeiträge. Diese werden dauerhaft gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf kann formlos erfolgen und sollte an die angegebenen Kontaktdaten gerichtet werden. Nach Eingang des Widerrufs werden Ihre Daten nicht weiterverarbeitet und gelöscht.

Beim Melden von Mängeln

Im Rahmen unseres Beteiligungsportals haben Sie die Möglichkeit, infrastrukturelle Mängel, die Sie im Stadtgebiet vorfinden, zu melden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wenn Sie einen Mangel melden möchten, so können Sie dies auch ohne Registrierung vornehmen. In diesen Fällen speichern wir folgende personenbezogene Daten von Ihnen:

Den Standort der Mangelmeldung (wahlweise über eine Standortsuche oder über Ihren Standort – hierfür können Sie Zugriffsrechte erteilen). Bitte beachten Sie: bei Aufruf des Meldeformulars werden bereits im ersten Bearbeitungsschritt Kartendaten geladen.
Bis zu drei Fotos (optional – hierfür können Sie Zugriffsrechte auf die Kamera erteilen, es werden keine Metadaten der Fotos gespeichert)
Eine Beschreibung der Mangelmeldung
Vor- und Nachname (optional)
E-Mail-Adresse
Ihr Einverständnis in die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a) DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die vorgenannten Daten werden von uns zur Bearbeitung Ihrer Meldung sowie zur Kontaktaufnahme mit Ihnen und für Status-Updates per E-Mail verwendet.

Weitergabe an Dritte

Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden.

Dauer der Speicherung

Die Speicherung der persönlichen Daten erfolgt über die Dauer von 18 Monaten und solange sie für die genannten Zwecke erforderlich sind. Anschließend werden die Mängeleintragungen und alle damit verbundenen personenbezogenen Daten gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Einbringen von Ideen im dauerhaften Ideenmanagement sowie deren Unterstützung

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Im Rahmen unseres Beteiligungsportals bieten wir Ihnen die Möglichkeit, Ideen einzubringen und zu unterstützen. Hierbei verarbeiten wir personenbezogene Daten, die Sie uns freiwillig zur Verfügung stellen. Diese umfassen bei der Registrierung:

Ihren Vor- und Zunamen
die Angabe eines pseudonymen Nutzernamens,
eine E-Mail-Adresse

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die vorgenannten Daten werden von uns zur Validierung Ihrer Unterstützung verwendet. Beim Abgeben von Ideen und beim Kommentieren werden der Benutzername sowie Datum und Uhrzeit der letzten Bearbeitung mit veröffentlicht. Wenn Sie die Checkbox „anonym unterstützen“ anwenden, wird Ihr Name nicht veröffentlicht. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten dient dem Zweck der Erfassung und Verwaltung Ihrer Beiträge und Unterstützungen sowie zur Kontaktaufnahme mit Ihnen, insofern Nachfragen zu Ihren Eingaben bestehen. Des Weiteren dient sie der Einbindung der Einwohnerinnen und Einwohner in Konsultations-, Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse von Politik und Verwaltung der Stadt Potsdam.

Weitergabe an Dritte

Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden. Alle Beiträge eines Beteiligungsverfahrens werden der zuständigen Fachverwaltung bzw. öffentlichen Stelle für die weitere Verwendung übermittelt. Die zuständige Fachverwaltung bzw. öffentliche Stelle erhält lediglich die auch für Dritte einsehbaren Daten der Plattform wie Benutzername, Datum und Uhrzeit des Beitrages, Inhalt bzw. Text der Idee bzw. des Kommentars und die Bewertung. Andere identifizierende Angaben der Nutzerinnen und Nutzer, wie beispielsweise die E-Mail-Adresse, werden nicht an die Fachverwaltungen bzw. öffentlichen Stellen übermittelt.

Dauer der Speicherung

Die Speicherung der persönlichen Daten im Rahmen der Abgabe und Kommentierung einer Idee erfolgt mindestens bis ein Jahr nach der Umsetzung dieser Idee oder bis ein Jahr nach deren Ablehnung. Anschließend werden die jeweiligen Ideen und deren Unterstützungsbekundungen inkl. der personenbezogenen Daten gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Selbstverfasste Ideen und Kommentare können auf Nachfrage durch eine E-Mail-Nachricht an den Verantwortlichen während und nach der aktiven Beteiligungsphasen von der Moderation anonymisiert werden. Die E-Mail muss dabei von der im mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkonto verifizierten E-Mail-Adresse gesendet werden.

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Bürgerhaushalt und Bürgerbudget

Alle Potsdamerinnen und Potsdamer haben die Möglichkeit, über den Haushalt der Landeshauptstadt mitzubestimmen. Sie können Vorschläge machen, Anregungen geben und mitdiskutieren.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Für Abstimmungen beim Bürgerhaushalt werden folgende Registrierungsinformationen benötigt.
Diese umfassen:

eine E-Mail-Adresse
die Angabe eines pseudonymen Nutzernamens
Vor- und Nachname
Straße
Hausnummer
Postleitzahl
Ort

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

An Bürgerhaushalt und Bürgerbudget dürfen laut der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung 12/SVV/0158 und 20/SVV/1288 ausschließlich Personen mit gültigem Haupt- oder Nebenwohnsitz in Potsdam abstimmen. Die vorgenannten Daten werden von uns dazu verwendet, dies zu überprüfen. Dies gilt nicht für die Eingabe von Beiträgen, wie Vorschlägen und Kommentaren. Hierfür sind alle Interessierten zum Mitmachen aufgerufen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten dient dem Zweck der Überprüfung der geltenden Bedingungen zur Abstimmungsteilnahme, der Erfassung und Verwaltung Ihrer Beiträge, Abstimmungen und Unterstützungen sowie zur Kontaktaufnahme mit Ihnen, insofern Nachfragen zu Ihren Eingaben bestehen. Des Weiteren dient sie der Einbindung der Einwohnerinnen und Einwohner in Konsultations-, Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse von Politik und Verwaltung der Stadt Potsdam.

Weitergabe an Dritte

Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden. Alle Beiträge eines Beteiligungsverfahrens werden der zuständigen Fachverwaltung bzw. öffentlichen Stelle für die weitere Verwendung übermittelt. Die zuständige Fachverwaltung bzw. öffentliche Stelle erhält lediglich die auch für Dritte einsehbaren Daten der Plattform wie Benutzername, Datum und Uhrzeit des Beitrages, Inhalt bzw. Text des Beitrags bzw. des Kommentars und die Bewertung. Andere identifizierende Angaben der Nutzerinnen und Nutzer, wie beispielsweise die E-Mail-Adresse, werden nicht an die Fachverwaltungen bzw. öffentlichen Stellen übermittelt.

Dauer der Speicherung

Die Übersicht aller nutzergenerierten Inhalte bleibt bis ein Jahr nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens verfügbar. Ergebnisse werden in Form von Berichten dauerhaft vorgehalten. Die Berichte enthalten neben anonymisierten Ideen oder Kommentaren keine weiteren personenbezogenen Daten. Innerhalb der Berichte erfolgen keine Verlinkungen auf die Ursprungsbeiträge. Diese werden dauerhaft gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Selbstverfasste Vorschlage und Kommentare können auf Nachfrage durch eine E-Mail-Nachricht an den Verantwortlichen während und nach der aktiven Beteiligungsphase von der Moderation anonymisiert werden. Die E-Mail muss dabei von der im mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkonto verifizierten E-Mail-Adresse gesendet werden.

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Projekten folgen / entfolgen, Newsletter und Benachrichtigungen

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Im mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkonto kann auf freiwilliger Basis dem E-Mail-Empfang von Newslettern durch die Verantwortlichen der Plattform und von automatischen Benachrichtigungen durch das System zugestimmt werden. Die E-Mails werden an die im Profil hinterlegten Adressen geschickt.
Einzelne Beteiligungsprojekte können durch Benutzen des „Folgen“-Buttons in die Newsletter- und Benachrichtigungs-Liste aufgenommen werden.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für den Versand von Newslettern und Benachrichtigungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Benachrichtigungen dienen der Information über neue Beiträge anderer Nutzerinnen und Nutzer und Reaktionen auf eigene Beiträge und werden automatisch versandt. Newsletter werden von inhaltlich verantwortlichen Verwaltungen versendet, um auf relevante Informationen im Zusammenhang mit einzelnen Beteiligungsprojekten hinzuweisen. Die inhaltlich verantwortlichen Verwaltungen haben dabei keinen Zugriff auf die einzelnen E-Mail-Adressen.

Dauer der Speicherung

Die Daten sind an die Speicherdauer der Profildaten geknüpft.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligungen zum Empfang von Newslettern und Benachrichtigungen sind jederzeit im mitgestalten.potsdam.de-Nutzerkonto widerrufbar.

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

4. Interaktive Karten

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes Basemap
(basemap.de, Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV)
Dr. Markus Seifert
c/o Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Alexandrastraße 4
D-80538 München
https://basemap.de/datenschutz_impressum/ ).

Die für die Auslieferung der Karten von mitgestalten.potsdam.de verarbeiteten Daten umfassen die technisch notwendigen Kommunikationsdaten:

Browser-Typ und -Version
Betriebssystem
Ausgangs-Webseite (Referrer-URL)
Besuchte Seite
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
IP-Adresse
übertragene Datenmenge
Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse ist eine möglichst übersichtliche und datensparsame Darstellung für die Nutzerinnen und Nutzer.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Einbindung der Basemap-Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 5 Tagen gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Visualisierung geographischer Informationen ist für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich. Ein Widerruf seitens der Nutzerin bzw. des Nutzers besteht nur durch Nicht-Nutzung der Seite.

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen.

5. Eingebettete Videos

Diese Website bindet Videos von YouTube ein. Betreiber der Seiten ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Um sich ein eingebundenes Video anzusehen, ist Ihr aktives Einverständnis erforderlich. Sobald Sie dieses erteilen und damit ein YouTube-Video auf dieser Website starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern. Mit Hilfe dieser Cookies kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Die Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Sie haben immer die Möglichkeit, Cookies in Ihrem Browser nach Ihren Wünschen zu verwalten. Wenn Sie beispielsweise nicht wollen, dass YouTube Cookies setzt und so Informationen über Sie sammelt, können Sie in Ihren Browser-Einstellungen Cookies jederzeit löschen oder deaktivieren. Bitte beachten Sie, dass möglicherweise nach dem Deaktivieren/Löschen von Cookies diverse Funktionen nicht mehr im vollen Ausmaß zur Verfügung stehen.

Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben. Näheres zur Cookie-Verwendung durch YouTube finden Sie überdies in der Cookie Policy von Google unter https://policies.google.com/technologies/types?hl=de. Unter https://safety.google/privacy/privacy-controls/ können Sie jederzeit Ihre Einstellungen ändern. Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und zur Ermöglichung eines Livestreamings. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Zur Datenübermittlung ab dem Moment der Einwilligung siehe Datenschutzerklärung der Anbieter für YouTube-Videos (https://www.google.com/policies/privacy/).

Zweck der Datenverarbeitung

Videos dienen der besseren Darstellung der Beteiligungsinhalte. Funktionale Cookies sind für die Nutzung der Videoabspielfunktion notwendig. Auf nicht-funktionale Cookies wird möglichst verzichtet. Die Übermittlung personenbezogener Daten an den Drittanbieter zur Datenübermittlung ab dem Moment der Einwilligung siehe Datenschutzerklärung der Anbieter für YouTube-Videos (https://www.google.com/policies/privacy/).

Dauer der Speicherung

Die funktionalen Cookies zur Speicherung der Einwilligung werden solange gespeichert, wie die Seite durch die Nutzenden im Browser geöffnet bleibt. Die Cookies verfallen bei einem Seitenwechsel des Browsers und werden gelöscht. Zur Datenübermittlung ab dem Moment der Einwilligung siehe Datenschutzerklärung der Anbieter für YouTube-Videos (https://www.google.com/policies/privacy/).

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis der Nutzung der Cookies widersprochen wird.

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Für weiterführende Informationen siehe auch Datenschutzerklärung des Anbieters für YouTube-Videos (https://www.google.com/policies/privacy/).

6. Cookies

Bei der Nutzung des Internetangebots werden sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Text-Informations-Dateien, die von unserer Internetseite gesendet und von Ihrem Browser während des Zugriffs auf Ihrem Computer abgespeichert werden. Sie können die Nutzung von Cookies unterbinden, indem Sie die Cookie-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wenn Sie dies tun, können Sie jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Internetangebotes der Landeshauptstadt Potsdam vollumfänglich nutzen. Wie Sie die Nutzung von Cookies unterbinden, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers.
Folgende Plattform-Cookies werden eingesetzt, da sie technisch notwendig sind:

X-Backend_URL: Stellt die Verbindung zwischen Website und Backend-Daten sicher
X-Client-Id: Session ID des Besuchers

Bei der Verwendung eines Banners sind folgende Cookies technisch notwendig:

cookie-banner: Cookie zum Ausblenden des Cookie-Banners, welches das erneute Anzeigen des Banners nach dem Laden der Seite verhindert.
cookie-allow-necessary: Dieser Cookie ist eine Standardeinstellung beim Besuch der Website zum Speichern der Einstellung „Nur erforderliche Cookies“.

Für die Nutzung des Webanalysedienstes Matomo sind folgende Cookies notwendig:

cookie-allow-tracking: Dieser Cookie speichert die Interaktion des Nutzers mit dem Banner und lädt das Tracking-Skript
mtm_consent_removed: Der Cookie „mtm consent removed“ ist beim initialen Seitenaufruf aktiviert, da die Nutzer:in dem Tracking durch das Statistik-Tool Matomo beim Aufruf der Webseite nicht zugestimmt hat. Der Cookie enthält die Information, dass nicht getrackt werden darf.
mtm_consent: Wird die Checkbox „Statistik“ im Cookie-Banner ausgewählt und die Auswahl bestätigt, wird der Cookie „mtm_consent_removed“ entfernt und durch den Cookie „mtm_consent“ ersetzt. Dieser Cookie enthält die Information, dass die Nutzer:in dem Tracking zugestimmt hat. Sobald Nutzer:innen den Statistik-Cookie abwählen, wird der Cookie „mtm_consent“ wieder durch „mtm_consent_removed“ ersetzt.
pk_id und pk_ses: Dies sind Cookies zur Wiedererkennung von Besuchern anhand einer Nummer (ID).

7. Webanalysedienste

Diese Webseite verwendet Matomo, eine Open-Source-Software, mit der Nutzungsdaten gesammelt und Webstatistiken erstellt werden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite der Beteiligungsplattform erfolgt automatisch ein Zugriff auf eine eigene Matomo-Instanz. Die LHP bildet Statistiken aus den letzten fünfhundert und um ein Byte gekürzten IP-Adressen der Rechner, von denen Anfragen abgeschickt wurden. Es erfolgt also eine sofortige Anonymisierung dieser IP-Adressen. Der Protokollsatz wird somit reduziert. Diese Daten sind damit nicht personenbezogen, und es lässt sich nicht mehr nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt.

Erhoben werden u.a. Seitenaufrufe, durchschnittliche Aufenthaltsdauer, Absprungverhalten, Seitenaktionen, Suchfunktion und ausgehende Verweise.

Ein Tracking-Cookie, um wiederkehrende Besuchende zu erkennen, wird nicht eingesetzt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Das berechtigte Interesse für die Datenverarbeitung besteht in einer Optimierung der Webseite entsprechend der Anforderungen der Nutzenden. Die erhobenen Daten werden genutzt, um Besucherströme nachvollziehen zu können und mögliche Fehlfunktionen zu entdecken.

Dauer der Speicherung

Die anonymisierten Daten der Besuchenden werden nach zwei Jahren gelöscht. Aufsummierte, anonymisierte Berichtsdaten, aus denen nicht mehr auf das Verhalten eines einzelnen Besuchenden geschlossen werden kann, werden nicht gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nutzende können der Analyse Ihres Surfverhaltens an dieser Stelle der Datenschutzerklärung widersprechen. In diesem Fall wird im Browser ein Opt-Out-Cookie hinterlegt, der verhindert, dass Nutzungsdaten gespeichert werden.

Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

8. Social Plugins

Auf der Website kommen keine Links zu sozialen Netzwerken zum Einsatz, die bereits auf der Webseite den Code des jeweiligen externen Netzwerks beinhalten, sogenannte „Social Plugins“. Auf der Webseite finden sich nur einfache, von ]init[ AG angelegte Verlinkungen, so dass während des Aufenthalts auf der Webseite keinerlei Datenweitergabe an externe Seitenbetreiberinnen und -betreiber möglich ist. Mit Anklicken dieser Links verlassen Sie diese Webseite und es besteht die Möglichkeit, dass außer Ihrer IP weitere Daten von der verlinkten Webseite ermittelt werden.

9. Server-Log-Files

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:

IP-Adresse
aufgerufene URL
Referrer-URL
Größe und Verarbeitungsdauer der Anfrage
Browsertyp und Browserversion
Hostname des zugreifenden Rechners
verwendetes Betriebssystem
Uhrzeit der Serveranfrage

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der Daten ist für die Auslieferung der Webseite notwendig. Die Speicherung ist notwendig, um die Betriebssicherheit aufrechtzuerhalten und eine Fehlersuche zu ermöglichen und darüber hinaus die Infrastruktur vor Angriffen zu schützen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 7 Tagen gelöscht.

Widerrufs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Ein Widerruf seitens der Nutzerin bzw. des Nutzers besteht nur durch Nicht-Nutzung der Seite.

10. Rechte der betroffenen Person

Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 22 DSGVO zu:

Recht auf Auskunft,
Berichtigung,
Löschung,
Einschränkung der Verarbeitung,
auf Datenübertragbarkeit,
Widerruf und
Widerspruch.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde:

Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO zudem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203- 356 – 0
Fax: 033203 – 356 – 49
E-Mail: poststelle@LDA.brandenburg.de

11. Verarbeitung und Speicherung in der Europäischen Union

Betreuung und Betrieb der Beteiligungsplattform

Im Rahmen der Beteiligungsplattform erfolgt die Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten ausschließlich in Deutschland. Die Softwareentwicklung und der Betrieb der Beteiligungsplattform erfolgt durch die ]init[ AG, Köpenicker Str. 9, 10997 Berlin. Die ]init[ AG ist Applications-, Service- und Hosting-Provider für Kunden im Bereich eGovernment und Wirtschaft. Die Betriebsprozesse der ]init[ AG sind nach ISO 27001 auf Basis von IT-Grundschutz zertifiziert.

Die Daten liegen auf Servern der Amazon Web Services EMEA SARL, Niederlassung Deutschland, Marcel-Breuer-Str. 12, D-80807 München.